Regierung

Eigentlich müsste man nach dem demokratischen Nominierungsparteitag das Ergebnis der Präsidentschaftswahl fast vorwegnehmen können. Beim ersten virtuellen Parteikonvent in der Geschichte hat die Oppositionspartei eine gute Figur gemacht. Scharfe,...

Von Andreas Fink, Buenos Aires Börsen-Zeitung, 15.8.2020 Als Paulo Guedes Ende 2018 sein Mega-Ministerium in Richtung moderner Zeiten umbaute, vergab Brasiliens Superminister für Wirtschaft und Finanzen die 20 Spitzenjobs nach einem klaren Schema:...

nh - In Zeiten der Coronakrise und des eskalierenden Technologiestreits zwischen China und den USA ist der Chefsessel des Pekinger Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) zum Stressposten par excellence geworden. Nun hat die...

wü - Sie war eigentlich schon vor zwei, drei Wochen erwartet worden, doch die Ernennung der Staatssekretäre der neuen französischen Regierung hat länger gedauert. Nun hat der Élysée-Palast ihre Namen bekannt gegeben, so dass die Anfang Juli berufene...

hip - Irlands frischgebackener Premierminister Micheál Martin (59) hat sich vorgenommen, die festgefahrenen Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien wieder in Schwung zu bringen. Bislang seien die Fortschritte zu langsam gewesen, sagte er...

Es war eine Entscheidung, die bereits erwartet worden war - wenn auch nicht mit diesem Ausgang. Spekulationen, Präsident Emmanuel Macron könnte wie seine Vorgänger mit einer Regierungsumbildung versuchen, mit neuem Schwung seine bis zu den...

78 Prozent der Wähler für Verfassungsreform

Mehrheit im Senat verloren - Koalition zerstritten

ths - Portugals Ministerpräsident António Costa setzt bei der Nachfolge des scheidenden Finanzministers Mário Centeno auf Kontinuität. Mit dem bisherigen Staatssekretär für den Haushalt Joao Leao tritt einer der engsten Mitarbeiter in die Fußstapfen...

Von Thilo Schäfer, Madrid Börsen-Zeitung, 7.5.2020 Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez teilt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Sorgen über die Dynamik in einem föderalen Staat in der Coronakrise. "Es darf jetzt nicht zu einem Wettlauf...

McDonald widerruft brisante Behauptung

af - Nun ist er doch dort angekommen, wo er schon vor anderthalb Jahren hinwollte. Seit Donnerstag ist Nelson Teich Brasiliens Minister für Gesundheit. Ein Wechsel, der sich seit längerem angekündigt hatte, obwohl der bisherige Amtsinhaber Luiz...

Von Andreas Hippin, London Börsen-Zeitung, 16.4.2020 Alexander Boris de Pfeffel Johnson (55) ist nicht nur Mitgefühl entgegengebracht worden, als er mit Covid-19 im Londoner Krankenhaus St. Thomas lag. Sheila Oakes, die Labour-Bürgermeisterin von...

hip - Der britische Außenminister Dominic Raab (46) hat einen schockierten Eindruck gemacht, als bekannt wurde, dass Premierminister Boris Johnson in der Nacht zum Dienstag auf die Intensivstation des Krankenhauses St. Thomas verlegt worden ist....

wü - Noch nimmt die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone einen Großteil seiner Aufmerksamkeit in Anspruch, doch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beginnt bereits, sich über die Zeit danach...

Regierung zahlt Sozialversicherungsbeiträge

Als in den USA vor einigen Wochen die erste Coronavirus-Infektion festgestellt wurde und noch nicht abzusehen war, dass sich die Krankheit zu einer globalen Pandemie ausweiten würde, war eines dennoch klar: Früher oder später würde Präsident Donald...

Von Eduard Steiner, Moskau Börsen-Zeitung, 19.3.2020 Als Russlands Präsident Wladimir Putin 2014 gefragt wurde, ob er denn auf immer dieses Amt einnehmen werde, sagte er einen seiner denkwürdigsten Sätze überhaupt: "Nein. Denn das wäre für das Land...

In den vergangenen Tagen haben sowohl die EU-Kommission als auch die Eurogruppe versucht, eine kraftvolle und koordinierte Antwort auf die Coronakrise zu geben. "Whatever it takes", sagten die Präsidenten Ursula von der Leyen und Mario Centeno -...

Rückzug von Premier Varadkar nach Wahlschlappe

Zankapfel ist die geplante Strafrechtsreform

Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." So hatte FDP-Chef Christian Lindner 2017 den Abbruch der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU/CSU und den Grünen auf Bundesebene begründet. "Es ist besser, mit Faschisten zu...

FDP-Ministerpräsident beantragt Auflösung des Landtags - Unterstützung von AfD oder CDU erforderlich

Die überraschende Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen hat Schockwellen ausgelöst, die noch lange und über die Landesgrenzen hinweg nachwirken werden. Zum ersten Mal wurde ein Ministerpräsident mit den Stimmen...