PERSONEN

Skandale belasten Japans neuen Premier

mf - Nach nur zwei Monaten im Amt werfen zwei Skandale lange Schatten auf Japans Premierminister Yoshihide Suga. Erst legte sich der 71-Jährige mit dem akademischen Establishment an, als er einige Vorschläge für neue Mitglieder des...

Skandale belasten Japans neuen Premier

mf – Nach nur zwei Monaten im Amt werfen zwei Skandale lange Schatten auf Japans Premierminister Yoshihide Suga. Erst legte sich der 71-Jährige mit dem akademischen Establishment an, als er einige Vorschläge für neue Mitglieder des Wissenschaftsbeirates der Regierung ablehnte. Dann kam eine Affäre aus seiner Zeit als Kabinettschef unter seinem Amtsvorgänger Shinzo Abe wie ein Bumerang zurück. Im Kern geht es um verdeckte Parteienfinanzierung.Über den Zeitraum von fünf Jahren wurden Hunderte Bürger aus dem westjapanischen Wahlkreis von Abe zur offiziellen Kirschblüten-Party der Regierung eingeladen und jeweils am Vorabend in zwei Hotels verköstigt. Als diese Vorgänge vor einem Jahr bekannt wurden, zielte die Kritik darauf, dass der Premier seine politischen Unterstützer zu einer vom Steuerzahler finanzierten Veranstaltung bevorzugt eingeladen hatte. Der Skandal verebbte zunächst, weil die Teilnehmerlisten angeblich versehentlich vernichtet wurden. Doch aufgrund einer Petition von zahlreichen Anwälten musste die Staatsanwaltschaft ermitteln und fand nun heraus, dass die Kosten der Hotelbewirtung mutmaßlich doppelt so hoch waren wie der Preis, den die Teilnehmer zahlten.Die Differenz von 9 Mill. Yen (73 000 Euro) hat offenbar das Wahlkreisbüro von Abe finanziert. Diese Beträge tauchten jedoch nicht in seinen Abrechnungen auf, was gegen das Wahlgesetz verstößt. Die Hotelquittungen kann das Büro nicht mehr finden. Für die Ausgleichszahlungen sollen formal und strafrechtlich zwei Mitarbeiter verantwortlich sein. Daher könnte Abe, der jede Mitwisserschaft stets abgestritten hat, mit einem blauen Auge davonkommen. Doch als damaliger Kabinettschef räumte Suga seine “Mitverantwortung” ein. Er wusste offenbar schon, was auf ihn zukam: Direkt nach seinem Amtsantritt hatte er die jährliche Kirschblüten-Party gestrichen.