Nawalny ruft zu Protesten auf

Börsen-Zeitung, 19.1.2021 dpa-afx Moskau - Der Kremlgegner Alexej Nawalny hat nach seiner Inhaftierung in Moskau offen zu Protesten aufgerufen. "Habt keine Angst, geht auf die Straße!", sagte der 44 Jahre alte Oppositionsführer noch im...

Nawalny ruft zu Protesten auf

dpa-afx Moskau – Der Kremlgegner Alexej Nawalny hat nach seiner Inhaftierung in Moskau offen zu Protesten aufgerufen. “Habt keine Angst, geht auf die Straße!”, sagte der 44 Jahre alte Oppositionsführer noch im Verhandlungssaal. In einem von seiner Sprecherin Kira Jarmysch veröffentlichten Video warf Nawalny dem Machtapparat in Russland vor, keine Beziehungen mehr zur Rechtsstaatlichkeit zu haben. Ein Gericht verhängte eine Haftstrafe von zunächst 30 Tagen gegen ihn.Protestaufrufe dieser Art werden in Russland hart bestraft. Demonstrationen sind nur mit Genehmigung möglich. Eine Erlaubnis gibt es aber wegen der Corona-Pandemie schon seit langem nicht mehr. Das Urteil des Gerichts erging in einem eilends anberaumten und umstrittenen Verfahren in einer Polizeistation. Nawalny wurde vorgeworfen, gegen Meldeauflagen verstoßen zu haben. Der Oppositionsführer kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen. Nawalny war erst am Sonntag nach einem längeren Aufenthalt in Deutschland, wo er sich von seiner Vergiftung erholte, wieder nach Russland zurückgekehrt.