Neue Hoffnung auf US-Konjunkturgesetz

Trump und Demokraten offenbar kompromissbereit

Neue Hoffnung auf US-Konjunkturgesetz

det Washington – Während Republikaner und Demokraten fieberhaft bemüht sind, den brachliegenden Verhandlungen über ein neues Konjunkturpaket neues Leben einzuhauchen, signalisieren die US-Frühindikatoren, dass sich die wirtschaftliche Erholung wieder verlangsamt hat. Wie das Forschungsinstitut Conference Board am Freitag berichtete, kletterte der Sammelindex im August um 1,2 % auf 106,5 Zähler. Im Juli waren die Frühindikatoren um 2,0 % und im Juni um 3,1 % gestiegen.Nach Ansicht von Conference-Board-Ökonom Ataman Ozyildirim deutet der schwächere Wert darauf hin, dass “der jüngste Aufschwung in der Schlussphase des laufenden Jahres an Schwung einbüßen wird”. Er betonte, dass, obwohl die Zahlen mit einem positiven Vorzeichen versehen seien, “der Index nach wie vor auf einem Niveau verharrt, welches eine Rezession widerspiegelt”.Beunruhigend sei insbesondere die Abschwächung bei Neuaufträgen für Investitionsgüter, beim Eigenheimbau, der Verbraucherstimmung und den Finanzierungskonditionen, sagte Ozyildirim. Der Index der Verbraucherstimmung der University of Michigan legte im September ebenfalls zu, um 6,5 % auf 78,9 Punkte. Gleichwohl liegt dieser weiterhin um mehr als 15 % unter dem Stand von September 2019.Allerdings könnten die stockenden Verhandlungen über ein weiteres Konjunkturpaket in den kommenden Wochen neuen Auftrieb erhalten – was die Wirtschaft stützen dürfte. Oppositionschefin Nancy Pelosi betonte jetzt, dass Mitglieder des Repräsentantenhauses so lange in Washington bleiben würden, bis man sich mit Republikanern auf ein neues Hilfspaket geeinigt hat. Auch sind Präsident Donald Trump und sein Finanzminister Steve Mnuchin bemüht, die Gespräche anzukurbeln. Gestritten wird sowohl über den Inhalt als auch den Umfang eines neuen Konjunkturgesetzes. Demokraten bestanden bisher auf Direkthilfen für Haushalte, eine ausgedehnte Arbeitslosenhilfe, Steuergutschriften für Firmen und Zuschüsse für die einzelnen Bundesstaaten, die sich auf mehr als 3 Bill. Dollar belaufen würden. Republikaner wollen weniger bewilligen und vor allem Subventionen für die Staaten streichen. Beide Seiten haben aber Kompromissbereitschaft signalisiert, die auf ein Paket in Höhe von etwa 2,2 Bill. Dollar hinauslaufen könnte.Trump zieht Regierungskreisen zufolge den Entwurf einer republikanischen Fraktion im Senat vor, der sich an dem umfassenden Konjunkturgesetz vom März orientiert. Demnach würden Haushalte wie auch damals einmalige Direktzahlungen in Höhe von 1 200 Dollar erhalten. Zudem würde der Fiskus das Arbeitslosengeld, welches von den Staaten bestritten wird, um 450 Dollar pro Woche ergänzen.